AGB2020-07-06T14:07:19+02:00

Selfapy AGB

  1. Allgemeines

(1) Die Selfapy GmbH (nachfolgend „Selfapy“), Kastanienallee 29/30, 10435 Berlin, E-Mail [email protected], betreibt die Webseite unter http://www.selfapy.de (nachfolgend die „Webseite“) und bietet über diese Webseite (und ggfs. über unsere mobilen und Desktop-Apps, soweit angeboten) das Selfapy Online-Programm an (nachfolgend auch das „Online-Programm“ oder der „Dienst“).

(2) Unser Programm richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen. 

(3) Selfapy weist ausdrücklich darauf hin, dass die über die Webseite angebotenen Programme keinen Ersatz für eine Diagnose oder ärztliche bzw. psychotherapeutische Behandlung darstellen. Selfapys unterstützende Psychologen sind keine Ärzte oder Psychotherapeuten..

(4) Selfapys Angebote richten sich nicht an Nutzer, bei denen eine bipolare Störung, eine psychotischen Störung (z. B. Schizophrenie), eine akute Substanzabhängigkeit oder akute Suizidalität vorliegt. Selfapy empfiehlt solchen Nutzern unverzüglich einen Arzt oder Psychotherapeuten aufzusuchen oder sic bei akuter Suizidalität an die Telefonseelsorge, die deutsche Depressionshilfe oder die Polizei zu wenden.

  1. Geltungsbereich

(1) Die Nutzung der auf der Webseite (und ggfs. über unsere mobilen und Desktop-Apps, soweit angeboten) angebotenen Leistungen richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt). Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

  1. Leistungen von Selfapy

(1) Selfapy bietet dem Besucher der Webseite kostenlos Informationen sowie die Möglichkeit zur Durchführung von Selbsttests und zur Vereinbarung eines ebenfalls kostenlosen Informationsgesprächs an.

(2) Neben den kostenlosen Leistungen auf der Webseite bietet Selfapy Nutzern auch verschiedene kostenpflichtige Programme zur psychologischen Unterstützung an, die der Nutzer direkt über die Webseite buchen kann. Die Kosten der Programme können auch über den Arbeitgeber oder die Krankenversicherung übernommen werden. In diesen Fällen erfolgt eine Registrierung über einen Zugangscode oder die Versichertennummer des Nutzers.  

(3) Die gebuchten Programme werden für einen bestimmten Zeitraum gebucht und können unter anderem psychoedukative Texte und Videos, Übungen und persönlichen Gespräche mit einem Psychologen per Telefon oder über eine Nachrichtenfunktion umfassen.

Weitere Informationen zu den kostenpflichtigen Programmen, die Möglichkeit zur Kostenübernahme durch die Krankenversicherung oder den Arbeitgeber und sonstigen Konditionen, befinden sich auf der Webseite. Selfapy behält sich vor, das Angebot zu ändern, zu erweitern, oder bestimmte Leistungen einzustellen. Die von dem Nutzer bereits verbindlich gebuchten Leistungen werden dadurch nicht berührt. Maßgeblich ist jeweils die bei der Buchung einer kostenpflichtigen Leistung aktuelle Leistungsbeschreibung auf der Webseite.

  1. Registrierung

(1) Nutzer können sich auf der Webseite registrieren, um kostenpflichtige Leistungen zu buchen.

(2) Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich Personen, die zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sind. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass diese Voraussetzungen vorliegen.

(3) Die Registrierung erfordert die Angabe der E-Mail-Adresse des Nutzers und die Auswahl eines Passworts. Sofern weitere Pflichtangaben erforderlich sind, wird dies bei der Registrierung entsprechend gekennzeichnet. 

(4) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, alle Zugangsdaten und Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Selfapy übernimmt keine Haftung für den Fall eines unberechtigten Zugriffs Dritter, sollte dieser Zugriff auf Seite des Nutzers passieren. Der Nutzer hat Selfapy unverzüglich über jeglichen ihm zur Kenntnis gelangten Zugriff Dritter oder sonstigen Missbrauch seiner Anmeldedaten zu benachrichtigen und sein Passwort zu ändern. Bei Missbrauch ist Selfapy nach eigenem Ermessen zur unverzüglichen Sperrung des betroffenen Zugangs oder zur Ergreifung sonstiger geeigneter Maßnahmen berechtigt, aber nicht verpflichtet.

(5) Der Nutzer versichert zum Zeitpunkt der Registrierung, dass innerhalb der letzten 2 Wochen nicht der konkrete Plan bestand, das eigene Leben zu beenden. 

(6) Für die Richtigkeit der Angaben ist allein der Nutzer verantwortlich. Sämtliche Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Macht der Nutzer vorsätzlich falsche Angaben, kann dies zum sofortigen Ausschluss von der weiteren Nutzung des Programms führen.

  1. Zustandekommen des Vertrags

(1) Verträge kommen ausschließlich zwischen Selfapy und dem Nutzer zustande.

(2) Die Buchung von Selfapys Online-Programmen kommt erst durch eine durchgeführte Buchung durch den Nutzer zustande.

(3) Nach Eingang der Buchung sendet Selfapy dem Nutzer eine E-Mail, in der bestätigt wird, dass das Angebot gebucht wurde.

  1. Preise und Zahlungsablauf

(1) Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses auf der Webseite angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 

(2) Dem Nutzer werden die auf der Webseite genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt.

(2) Nutzer können die Online-Programme kostenlos nutzen, wenn sie einen gültigen Zugangscode von Ihrem Unternehmen oder Ihrer Krankenversicherung besitzen, und mit diesem Unternehmen oder mit dieser Krankenversicherung ein gültiger Vertrag mit Selfapy besteht.

(3) Nutzer können das Angebot ebenfalls kostenlos nutzen, wenn sie bei einer Krankenversicherung vollversichert sind, mit welcher ein Vertrag mit Selfapy besteht, welcher auf Basis der Eingabe der Versicherungsnummer besteht. In diesen Fällen muss der Versicherte seine gültige Versicherungsnummer an passender Stelle eingeben und bestätigen, dass er bei der angegebenen Krankenversicherung vollversichert ist.

 (4) Sämtliche Kosten, die Selfapy aufgrund falscher Angaben des Nutzers, oder einer nicht ausreichenden Deckung seines Kontos entstehen, hat der Nutzer zu tragen.

  1. Pflichten des Nutzers

(1) Es obliegt dem Nutzer, die zum Nutzen der Webseite und der notwendigen Angebote notwendige Hard- und Software, einen Internetzugang und ggfs. einen Telefonanschluss vorzuhalten. Deren Bereitstellung ist nicht Gegenstand der von Selfapy angebotenen Leistungen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet alle notwendigen Informationen, insbesondere etwaig erforderliche Zahlungsdaten, wahrheitsgemäß anzugeben. Entsprechende Änderungen sind Selfapy unverzüglich mitzuteilen.

(3) Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Dienstes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen anwendbare Gesetze verstoßen, insbesondere nicht:

  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die
    • Belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind;
    • die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
    • manipulierte Inhalte darstellen;
    • gegen einschlägige Verhaltensregeln unseres Dienstes verstoßen;
    • vertraulich zu behandeln sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;
    • geeignet sind, unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen, wie z.B. entsprechende Handlungsanweisungen;
  • sich innerhalb des Programms als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Amtsträger, unser Vertreter, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben, Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren und/oder die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, verschleiern;
  • Werbung, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
  • Scraping- oder ähnlichen Techniken einsetzen, um Inhalt zusammenzustellen, zu einem anderen Zweck zu nutzen, erneut zu veröffentlichen oder auf andere Weise zu nutzen;
  • Techniken einsetzen oder automatisierte oder anderweitige Dienste nutzen, die darauf angelegt sind, Nutzeraktivitäten falsch darzustellen, wie etwa durch die Nutzung von Bots, Botnetzen, Scripten, Apps, Plugins, Erweiterungen oder sonstigen automatisierten Mitteln zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalt, zum Versand von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder zur anderweitigen Handlungen;
  • eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
  • persönliche Daten über andere Nutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;

Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser AGB oder sonstige Rechtsvorschriften verstoßen.

  1. Schutzrechte und Einschränkungen des Nutzungsrechts

(1) Die Webseite, die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder nach anderen Gesetzen geschützt. Die Bereitstellung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

(2) Selfapy behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG“), Urheber-, Markengesetz oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Webseite, Dienstleistungen, Produkte oder Teile davon schützen.

(3) Dies gilt insbesondere für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Webseite oder einzelner Produkte und dem verwendeten Logo.

(4) Die Webseite darf nur in der durch Selfapy angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Software abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Internetangebot von Selfapy nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich anbietet. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichen Bestimmungen gewährt Selfapy dem Nutzer das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Website und den Dienst zu nutzen. Das Nutzungsrecht des Programms erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Der Nutzer ist nicht berechtigt,

  • (i) seinen Zugang zum Programm Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben;
  • (ii) das Programm zur Entwicklung anderer Leistungen zu nutzen;
  • (iii) Funktionalitäten der Webseite oder des Programms, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;
  • (iv) den Quellcode der Webseite oder des Programms zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zwingend zulässig;
  • (v) rechtliche Hinweise insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von Selfapy zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.

(5) Selfapy behält sich bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung das Recht vor, die Nutzung der Webseite und des Programms mit sofortiger Wirkung zu untersagen.

  1. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern der Nutzer ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Im Einzelnen gilt folgendes:

Widerrufsbelehrung

Nutzer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.  Nutzer können hierfür das untenstehende Muster-Widerrufsformular nutzen, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Hier finden Sie unsere Kontaktdaten:

Selfapy GmbH,
Kastanienallee 29/30,
10435 Berlin,
Telefon: 030398203120,
E-Mail: [email protected]

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir im Regelfall dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sollten Ihr Arbeitgeber oder Ihre Krankenversicherung die Kosten der Nutzung für Sie übernommen haben, werden auch diesem alle Zahlungen zurückgezahlt bzw. nicht berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen, entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

  1. Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Selfapy verpflichtet sich, sämtliche Informationen, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Programms zugänglich werden, streng vertraulich zu behandeln. 

(2) Die Erhebung und Verwendung der persönlichen Daten der Nutzer erfolgt darüber hinaus unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und wird in der Datenschutzerklärung unter https://www.selfapy.de/privacy-policy näher dargelegt.

(3) Der Nutzer kann jederzeit kostenlos Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten, und ist berechtigt, Sperrung und Löschung seiner Daten zu verlangen. Anfragen zur Auskunft sowie Löschungs-, Berichtigungs- oder Sperrungsgesuche sind schriftlich per Brief (Selfapy GmbH, Kastanienallee 29/30, 10435 Berlin) oder via E-Mail an [email protected] zu richten. Gleiches gilt für den Widerruf von Einwilligungen oder für Widersprüche gegen die Nutzung von Daten.

(4) Selfapy weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen und organisatorischen Maßnahmen, die Selfapy nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen einsetzt, eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet Selfapy (vorbehaltlich Ziffer 12) nicht.

  1. Haftungsausschluss für Links

(1) Die Webseite kann externe Links und Verweise zu Internetseiten, die nicht von Selfapy betrieben werden, enthalten. Solche externen Links werden in der Regel nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. Selfapy hat auf deren Inhalt keinen Einfluss; für den Inhalt der verlinkten Seiten ist allein deren Betreiber verantwortlich.

(2) Selfapy distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den auf der Webseite aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. Selfapy übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich Selfapy diese Webseiten und Inhalte Dritter zu Eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch Selfapy erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht waren Selfapy bei Setzen des Links nicht bekannt. Des Weiteren übernimmt Selfapy keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten.

  1. Haftung

(1) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Selfapy, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Selfapy, haftet Selfapy nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch Selfapy, oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden durch Selfapy, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Selfapy, haftet Selfapy nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Soweit Selfapy Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet Selfapy neben der Haftung nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes (1) nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.

(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Selfapy, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

  1. Verfügbarkeit der Webseite und des Kundenservice 

(1) Die Webseite wird mit einer jährlichen Verfügbarkeit von 95,00 % bereitgestellt. Von der vorgenannten Verfügbarkeit ausgenommen sind (a) folgende Wartungsfenster: (aa) Tägliche Wartungsfenster (insb. auch für die Durchführung von Updates und Upgrades) von 02:00 – 06:00 Uhr morgens (regionaler Zeit) sowie (bb) angekündigte Wartungsfenster, die mit einem Vorlauf von mindestens 2 Arbeitstagen angekündigt werden, nicht länger als jeweils zwei Stunden andauern und im Monat nicht 6 Stunden überschreiten; (b) Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs von Selfapy liegen, einschließlich höherer Gewalt, sowie (c) Zeiten der Nichtverfügbarkeit, sofern und soweit diese durch den Nutzer verursacht wurden.

(2) Selfapy kann bzw. muss zudem den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern; auch diese Zeiten werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt.

(3) Die Webseite von Selfapy ist unter Umständen nicht weltweit abrufbar. Die Abrufbarkeit kann aufgrund gesetzlicher Vorgaben in bestimmten Ländern eingeschränkt sein.

(4) Der telefonische Kundenservice ist mindestens von Montag bis Freitag von 9-18 Uhr (MEZ) verfügbar, soweit in der Leistungsbeschreibung nichts Anderes geregelt ist.

(5) Der Kundenservice via E-Mail ist unter [email protected] durchgehend verfügbar. Eine Antwort innerhalb von 24 Std. wird sichergestellt.

(6) Die Haftung von Selfapy nach Maßgabe der vorstehenden Ziffer 12 bleibt unberührt.

  1. Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über die Nutzung der Webseite hat eine unbefristete Laufzeit

(2) Die Verträge zwischen Selfapy und dem Nutzer über kostenpflichtige Leistungen enden automatisch nach Ablauf der jeweils angegebenen Laufzeit (z.B. der Kursdauer). Der Vertrag ist jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Wochen nach Bestätigung der Zahlung von beiden Seiten formlos kündbar.

(3) Das Recht zur vorzeitigen außerordentlichen Kündigung beider Seiten bleibt unberührt.

  1. Änderung der AGB

(1) Selfapy behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint. Für neue Vertragsabschlüsse gelten dann jeweils die AGB in der jeweils zum Vertragsabschluss aktuellen Fassung.

(2) Im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen werden AGB-Änderungen nur berücksichtigt, sofern dies den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen und Fortentwicklungen des Angebots können ebenso eine Änderung oder Ergänzung der AGB notwendig machen.

(3) Eine Änderung oder Ergänzung wird bei laufenden Dauerschuldverhältnissen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform, in der Regel per E-Mail, bekannt gegeben.

(4) Der Nutzer hat im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb sechs Wochen nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber Selfapy zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt er die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil. Dieser Absatz gilt nicht für Änderungen des Vertragsgegenstandes oder für eine Änderung wesentlicher Vertragspflichten, die zu einer Änderung des Vertragsgefüges insgesamt führen würde. In diesem Fall wird Selfapy dem Nutzer anbieten, den Vertrag zu den dann geänderten Bedingungen fortzusetzen.

(5) Selfapy wird den Nutzern in der Unterrichtung über die Änderungen der AGB auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

  1. Sonstiges

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm ungeachtet dessen nach Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) 593/2008 auch der Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts zu, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.

(3) Wir sind zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an diesen auch nicht teil.

Update: 03/07/2020

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An die Selfapy GmbH, Kastanienallee 29/30, 10435 Berlin, E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden Online Programms:

Gebucht am

Name des Nutzers

E-Mail des Nutzers

Unterschrift des Nutzers (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum